Fördermittelberatung - Grundlagen

Förderbanken – Fördermittel für Unternehmen - Grundlagen und Hintergründe für die Finanzierung

Förderbanken: was sind das und wer kann dort Fördermittel bekommen und welche Fördermittel. Wie kommt man durch den Fördermitteldschungel bzw. wo ist der Startpunkt?

 

Gleich vorweg: Aufgrund der Menge an Fördermitteln, sehen wir uns in diesem Artikel im Schwerpunkt „nur“ die Fördermittel man, die auf Basis von Rückzahlungen vergeben werden. Viele nennen diese Mittel auch „Förderkredite“. Die Strukturen zum Thema „Zuschüsse“ und somit „nicht rückzahlbare Mittel“ oder auch „geschenktes Geld vom Staat“ beleuchtet ein anderer Artikel im Detail.

 

Beginnen wir mit den Fördermittelbanken:

Förderbanken sind Unternehmen zwischen Staat und Wirtschaft. Förderbanken sind Kreditinstitute, also Unternehmen, die nach kaufmännischen Grundsätzen geführt werden und nach bankaufsichtsrechtlichen Regeln arbeiten. Sie sind ein Instrument staatlicher Wachstums- und Strukturpolitik.

  • Die Ziele dieser Wachstums- und Strukturpolitik sind folgende
  • Die Beeinflussung der langfristigen Entwicklungstrends der Wirtschaft
  • Die Vermeidung bzw. Überwindung von Strukturkrisen, die das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht stören
  • Die Abschwächung bzw. sozial verträgliche Ausgestaltung der negativen Veränderungen bzw. Entwicklungen, die durch neue Produkte, Globalisierung oder Strukturwandel hervorgerufen werden.

Förderbanken in  Deutschland – wo und wer?

Die Förderbanken in Deutschland in Bund und Land „geteilt“. Es gibt die Bundesförderbanken und die Landesförderbanken. Bei den Landesförderbanken gibt es selbstständige und unselbstständige. Und bei den selbstständigen Landesförderbanken gibt es öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Förderbanken.

 

Zu den Bundesförderbanken gehören die KfW und die Landwirtschaftliche Rentenbank. Diese beiden Förderbanken arbeiten bundesweit.

 

Zu den Landesförderbanken, die in den einzelnen Bundesländern aktiv sind und auch regional arbeiten, gehören Folgende: 

  • Baden-Württemberg: L-Bank, Staatsbank für Baden-Württemberg
  • Bayern: LfA Förderbank Bayern,  Bayerische Landesbodenkreditanstalt (Anstalt der BayernLB)
  • Berlin: Investitionsbank Berlin (IBB)
  • Brandenburg: Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB)
  • Bremen: Bremer Aufbau-Bank GmbH (BAB)
  • Hamburg: Hamburgische Investitions- und Förderbank (IFB)
  • Hessen: Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank)
  • Mecklenburg-Vorpommern: Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (Geschäftsbereich der NORD/LB)
  • Niedersachsen: Investitions- und Förderbank Niedersachsen - NBank
  • Nordrhein-Westfalen: NRW.BANK
  • Rheinland-Pfalz: Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB)
  • Saarland: Saarländische Investitionskreditbank AG (SIKB)
  • Sachsen: Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB)
  • Sachsen-Anhalt: Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB-LSA) (Anstalt der NORD/LB)
  • Schleswig-Holstein: Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH)
  • Thüringen: Thüringer Aufbaubank (TAB)

Bei den Aufgaben der Förderbanken hat sich in den vergangenen Jahrzehnten eine umfassende Aufgabenliste ergeben. Diese Aufgaben sind in den politischen Zielen der Eigentümer der jeweiligen Förderbanken begründet(!). Die wesentlichen Förderbereiche sind:

Mittelstand

  • Risikokapital
  • Agrarwirtschaft
  • Infrastruktur
  • Wohnungs- und Städtebau
  • Umweltschutz
  • Forschung, Entwicklung und Innovation
  • Fischerei und Aquakultur
  • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse

 

Geschäftsfelder der Förderbanken:

Die verschiedenen Arbeitsfelder der Förderbanken sind in den Geschäftsfeldern organisiert. Die umfangreichen Möglichkeiten werden durch Verordnungen, Bestimmungen, Gesetze, etc. geregelt und sind darin eingefasst. Zu den Geschäftsfeldern der Förderbanken gehören:

  • Durchführung von öffentlichen Förderaufgaben
  • Beteiligungen an Projekten im Gemeinschaftsinteresse, die von der Europäischen Investitionsbank oder ähnlichen europäischen Finanzierungsinstitutionen mitfinanziert werden
  • Gewährung von Darlehen und anderen Finanzierungsformen an Gebietskörperschaften und öffentlich-rechtliche Zweckverbände
  • Maßnahmen rein sozialer Art (bspw. Mitarbeiterkredite, soziale Wohnraumförderung etc.)
  • Exportfinanzierungen außerhalb der EU, des EWR und von Ländern mit offiziellem Status als EU-Beitrittskandidat, soweit diese im Einklang mit den für die Gemeinschaft bindenden internationalen Handelsabkommen, insb. den WTO-Abkommen stehen.

 

Wieviel Fördermittel gibt es denn eigentlich – europäische Förderbudgets für europäische Ziele!

Die Förderbudgets sind in nationale und europäische unterteilt. Bei den nationalen hat Deutschland dies dann in den Bund, die Länder und in die Kommunen aufgeteilt. Hinzu können noch „eigene“ Förderbudgets auf nationaler Ebene kommen (… unter Berücksichtigung der EU-Verordnungen).

Die Summen der europäischen Förderbudgets sind erheblich und die folgende Tabelle gibt eine Übersicht dazu:

 

EU-Haushalt 2014-2020,      (in aktuellen Preisen)                                     1.082.555 Mio. EUR

1a. Wettbewerbsfähigkeit für Wachstum und Beschäftigung (13%) 142.130 Mio. EUR

1b. Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt (34%) 366.791 Mio. EUR

2. Nachhaltiges Wachstum und natürliche Ressourcen (39%)          420.034 Mio. EUR

3. Sicherheit und Bürgerschaft (2%)                                                     17.725 Mio. EUR

4. Europa in der Welt (6%)                                                                    66.262 Mio. EUR

5. Verwaltung (6%)                                                                                69.584 Mio. EUR

6. Ausgleichszahlungen                                                                                29 Mio. EUR

 

Wofür sollen die Förderbudgets ausgegeben werden?

Die Europäische Union bzw. deren Mitgliedstaaten geben aus Steuergeldern Kapital in die Förderfonds. Nach einem Verteilungsschüssel werden dann die Förderbudgets aufgeteilt und an Ziele geknüpft. Diese Ziele sind in einer Strategie verein und darunter sind die Kernziele:

 

Die Europa 2020-Strategie – eine Wachstumsstrategie der EU bis 2020 Kernziele:

  • Erhöhung der Beschäftigungsquote auf mind. 75 %
  • FuE und Innovation – Anhebung der Ausgaben auf 3 % des BIP
  • Klimawandel und Energie
  • Verringerung der Treibhausgasemissionen sowie Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz
  • Bildung – Verringerung der Schulabbrecherquote und Steigerung des Anteils der 30- bis 34-Jährigen mit abgeschlossener Hochschulbildung
  • Verringerung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Wer gehört zu den möglichen Nutzern der Fördermittel?

Um den Kreis der „Unternehmen“ zu definieren, die als Nutzer der Fördermittel in Frage kommen, gibt es eine Definition, die sich wie folgt in Worte fasst:

 

Definition eines Unternehmens: „Als Unternehmen gilt jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Dazu gehören insbesondere auch jene Einheiten, die eine handwerkliche Tätigkeit oder andere Tätigkeiten als Einpersonen- oder Familienbetriebe ausüben, sowie Personengesellschaften oder Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen.“

 

Dabei ist die Bezeichnung „Wirtschaftliche Tätigkeit“ nochmal definiert: Angebot eines Produktes oder einer Dienstleistung am Markt – auf die Gewinnerzielungsabsicht kommt es nicht an!

 

Die Größenklassen der Unternehmen grenzen sich dabei wie folgt ab (KMU-Definition):

"Kleinstunternehmen":          

• Weniger als 10 Beschäftigte

• Jahresbilanzsumme von höchstens 2 Mio. oder

• Jahresumsatz von höchstens 2 Mio.

 

"Kleinunternehmen"

• Weniger als 50 Beschäftigte

• Jahresbilanzsumme von höchstens 10 Mio. oder

• Jahresumsatz von höchstens 10 Mio.

 

"Mittlere Unternehmen"

• Weniger als 250 Beschäftigte

• Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Mio. oder

• Jahresumsatz von höchstens 50 Mio.

 

und dann die großen Unternehmen!

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